Betriebssatzung für den Eigenbetrieb des Wasserversorgungszweckverbandes Weimar

in der Fassung der 3. Änderungssatzung

Aufgrund der §§ 16 ff. des Gesetzes über die kommunale Gemeinschaftsarbeit (ThürKGG), des § 38 ThürKGG in Verbindung mit § 76 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (ThürKO), der Thüringer Eigenbetriebsverordnung (ThürEBV) und der §§ 3 Abs. 3 sowie 6 Abs. 1 Ziffer 10 der Verbandssatzung des Wasserversorgungszweckverbandes Weimar erlässt der Wasserversorgungszweckverband Weimar – im folgenden als „Verband“ bezeichnet – folgende Satzung:

§ 1 – Gegenstand und Zweck des Eigenbetriebes

  1. Die Wasserversorgungseinrichtungen des Verbandes werden als Eigenbetrieb nach der Thüringer Eigenbetriebsverordnung (ThürEBV) und den Bestimmungen dieser Satzung geführt.
  2. Der Zweck des Eigenbetriebes einschließlich etwaiger Hilfs- und Nebentriebe ist es, die Versorgung mit Wasser gemäß § 3 der Verbandssatzung sicherzustellen.
  3. Der Eigenbetrieb hat die Wasserversorgungseinrichtungen nach wirtschaftlichen Grundsätzen zu unterhalten, zu ergänzen und auszubauen.
  4. Der Eigenbetrieb kann alle seinen Betriebszweck fördernden und ihn wirtschaftlich berührenden Geschäfte betreiben.
  5. Der Eigenbetrieb verfolgt keine Gewinnerzielungsabsicht.

§ 2 – Stammkapital

Das Stammkapital des Eigenbetriebes beträgt 5.112.918,81 € (fünfmillioneneinhundertzwölftausendneunhundertachtzehn Euro und 81 Cent).

§ 3 – Zuständige Organe für den Eigenbetrieb

Zuständige Organe für die Angelegenheiten des Eigenbetriebes sind:

  • Werkleitung (§ 4)
  • Werksausschuss (§ 5)
  • Verbandsvorsitzender (§ 6)
  • Verbandsversammlung (§ 7)