Datenschutzhinweise für natürliche Personen gemäß EU-Datenschutz-Grundverordnung

Stand: 07. Mai 2018

Mit den nachfolgenden Informationen geben wir Ihnen einen Überblick über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch uns und Ihre Rechte aus dem Datenschutzrecht. Welche Daten im Einzelnen verarbeitet und in welcher Weise genutzt werden, richtet sich maßgeblich nach den jeweils beantragten bzw. vereinbarten Dienstleistungen.
Bitte geben Sie die Informationen auch an die aktuell und künftig vertretungsberechtigten Personen (z. B. Hausverwalter) und wirtschaftlich Berechtigten (z. B. Vermieter des von Ihnen genutzten Grundstücks) sowie an die etwaigen mit verpflichteten Personen eines Vertrages (z. B. Ehegatten und Miteigentümer versorgter Grundstücke) weiter.

Verantwortliche Stelle ist:

Adresse:
Wasserversorgungszweckverband Weimar
Friedensstraße 42
99423 Weimar

E-Mail-Adresse:
info@wasserversorgung-weimar.de

Sie erreichen unsere(n) betriebliche(n) Datenschutzbeauftragte(n) unter:

Adresse:
Wasserversorgungszweckverband Weimar
– Datenschutzbeauftragte(r) –
Friedensstraße 42
99423 Weimar

Telefon:
+49(0)3643/7444-0 (Zentrale)

E-Mail-Adresse:
datenschutz@wasserversorgung-weimar.de

Wir verarbeiten personenbezogene Daten, die wir im Rahmen unserer Geschäftsbeziehung von unseren Kunden und von Vertragspartnern, die nicht unsere Kunden sind (z. B. Eigentümer von Grundstücken, die durch Wasserversorgungsanlagen des WZV Weimar und/oder durch Baumaßnahmen in Anspruch genommen werden oder werden sollen) erhalten. Zudem verarbeiten wir – soweit für die Erbringung unserer Dienstleistung erforderlich – personenbezogene Daten, die wir von Behörden oder von sonstigen Dritten (z. B. für die Abwasserentsorgung am Standort eines wasserliefervertragsgegenständlichen Grundstücks territorial zuständiger Träger der öffentlichen Abwasserentsorgung bzw. Betriebsführer des Trägers) zulässigerweise (z. B. zur Ausführung von Aufträgen, zur Erfüllung von Verträgen oder aufgrund einer von Ihnen erteilten Einwilligung) erhalten haben. Zum anderen verarbeiten wir personenbezogene Daten, die wir aus öffentlich zugänglichen Quellen (z. B. Schuldnerverzeichnisse, Grundbücher, Handels- und Vereinsregister, Presse, Medien, Internet) zulässigerweise gewonnen haben und verarbeiten dürfen.
Relevante personenbezogene Daten im Vertragsanbahnungsprozess, bei der Stammdateneröffnung, im Zuge einer Bevollmächtigung oder als Mitverpflichteter eines Vertrages können z.B. sein:
Name, Adresse/andere Kontaktdaten (Telefon, E-Mail-Adresse). Geburtsdatum/-ort, Geschlecht, Staatsangehörigkeit, Familienstand, Wohnstatus (Miete/Eigentum), Legitimationsdaten (z. B. Ausweisdaten), Authentifikationsdaten (z. B. Unterschriftsprobe).
Bei Abschluss und Nutzung von Produkten/Dienstleistungen aus den im Folgenden aufgelisteten Produktkategorien können zusätzlich zu den vorgenannten Daten weitere personenbezogene Daten erhoben, verarbeitet und gespeichert werden. Diese umfassen im Wesentlichen:

• Verträge zur Vorhaltung und Lieferung von Trinkwasser >>> Daten zum versorgten/zu versorgenden Grundstück incl. personenbezogener Daten aller Miteigentümer bzw. Bruchteilseigentümer, Authentifikationsdaten (z. B. Unterschriftsprobe)
• Verträge zur Herstellung/Veränderung eines Anschlusses an das öffentliche Trinkwassernetz >>> Daten zum versorgten/zu versorgenden Grundstück incl. personenbezogener Daten aller Miteigentümer bzw. Bruchteilseigentümer
• Verträge zur Instandsetzung von defekten Teilen des TW-Systems >>> Angaben zur Rechtsstellung des Auftraggebers im Hinblick auf ein Grundstück
• Verträge zur Ausleihe von Zählerstandrohren >>> Legitimationsdaten (z. B. Ausweisdaten),
• Verträge zu Materialverkäufen >>> Legitimationsdaten (z. B. Ausweisdaten)
• Verträge zur Erbringung von Dienstleistungen (insbesondere Rohrschadenssuche/Leckortung, Ermittlung der hydraulischen Leistungsfähigkeit von Netzen) >>> Angaben zur Rechtsstellung des Auftraggebers im Hinblick auf ein Grundstück, Legitimationsdaten (z. B. Ausweisdaten)
• Verträge zur zeitweisen oder dauerhaften Inanspruchnahme von Grundstücken >>> Daten zum Grundstück incl. personenbezogener Daten aller Miteigentümer bzw. Bruchteilseigentümer, Authentifikationsdaten (z. B. Unterschriftsprobe)
• Konto und Zahlungsverkehr im Rahmen der Vertragsdurchführung >>> Auftragsdaten (z. B. Zahlungsaufträge), Daten aus der Erfüllung unserer vertraglichen Verpflichtungen (z. B. Zahlungsverkehrsdaten).

Im Rahmen der Geschäftsanbahnungsphase und während der Geschäftsbeziehung, insbesondere durch persönliche, telefonische oder schriftliche Kontakte, durch Sie oder von uns initiiert, entstehen weitere personenbezogene Daten, z. B. Informationen über Kontaktkanal, Datum, Anlass und Ergebnis; (elektronische) Kopien des Schriftverkehrs.

Wir verarbeiten die vorab genannten personenbezogenen Daten im Einklang mit den Bestimmungen der EU-Datenschutz-Grundverordnung  (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG):

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt zur Einbringung von Dienstleistungen im Rahmen der Durchführung unserer Verträge mit unseren Kunden oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen, die auf Ihre Anfrage hin oder auf satzungsrechtlicher Grundlage (Anschluss- und Benutzungszwang) erfolgen. Die Zwecke der Datenverarbeitung richten sich nach dem konkreten Vertragsinhalt.

Soweit erforderlich, verarbeiten wir Ihre Daten über die eigentliche Erfüllung des Vertrages hinaus zur Wahrung berechtigter Interessen von uns oder Dritten. Beispiele sind:

• Kundenbefragungen zur Zufriedenheit mit der Arbeit des WZV Weimar und/oder zur Produktqualität, soweit Sie der Nutzung Ihrer Daten nicht widersprochen haben
• Geltendmachung rechtlicher Ansprüche und Verteidigung bei rechtlichen Streitigkeiten
• Information von Mietern über bevorstehende Sperrungen der Trinkwasserversorgung eines Anschlusses
• Gewährleistung der IT-Sicherheit und des IT-Betriebes des WZV Weimar
• Verhinderung von Straftaten
• Videoüberwachungen zur Wahrung des Hausrechts sowie zur Sammlung von Beweismitteln bei Überfällen und Betrugsdelikten
• Maßnahmen zur Gebäude- und Anlagensicherheit (z. B. Zutrittskontrollen und -erfassung)
• Maßnahmen zur Sicherstellung des Hausrechts
• Maßnahmen zur Geschäftssteuerung und Weiterentwicklung von Dienstleistungen und Produkten
• Risikosteuerung

Soweit Sie uns eine Einwilligung zur Verarbeitung von personenbezogenen Daten für bestimmte Zwecke (z. B. Angabe Ihrer Bankverbindung zwecks Erteilung eines SEPA-Lastschriftmandats) erteilt haben, ist die Rechtmäßigkeit dieser Verarbeitung auf Basis Ihrer Einwilligung gegeben. Eine erteilte Einwilligung kann jederzeit widerrufen werden. Dies gilt auch für den Widerruf von Einwilligungserklärungen, die vor dem Inkrafttreten der EU-Datenschutz-Grundverordnung, also vor dem 25. Mai 2018, uns gegenüber erteilt worden sind. Bitte beachten Sie, dass der Widerruf erst für die Zukunft wirkt. Verarbeitungen, die vor dem Widerruf erfolgt sind, sind davon nicht betroffen. Eine Statusübersicht der von Ihnen erteilten Einwilligungen können Sie jederzeit bei uns anfordern.

Zudem unterliegen wir diversen rechtlichen Verpflichtungen aus Gesetzen und Verordnungen (z. B. Steuergesetze). Zu den Zwecken der Verarbeitung gehören unter anderem die Erfüllung steuerrechtlicher Kontroll-, Melde- und Archivierungspflichten sowie die betriebsinterne Bewertung und Steuerung von Risiken. Hierzu gehört auch die für die Schmutzwassergebührenveranlagung notwendige Übermittlung von Verbrauchswerten (Zählerdaten) an den jeweils zuständigen Aufgabenträger der öffentlichen Abwasserentsorgung.

Innerhalb des WZV Weimar erhalten diejenigen Personen Zugriff auf Ihre Daten, die diese Angaben zur Erfüllung unserer vertraglichen und gesetzlichen Pflichten benötigen. Auch von uns eingesetzte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen können zu diesen Zwecken Daten erhalten, wenn diese die DSGVO sowie unsere schriftlichen datenschutzrechtlichen Weisungen wahren. Diese sind im wesentlichen Unternehmen aus den im Folgenden aufgeführten Kategorien:
Im Hinblick auf die Datenweitergabe an Empfänger außerhalb des WZV Weimar ist zunächst zu beachten, dass wir Informationen über Sie nur weitergeben dürfen, wenn gesetzliche Bestimmungen dies gebieten, Sie eingewilligt haben, wir zur Erteilung der Auskunft befugt sind und/oder von uns beauftragte Auftragsverarbeiter gleichgerichtet die Einhaltung der Vorgaben der EU-Datenschutz-Grundverordnung/des Bundesdatenschutzgesetzes garantieren.
Unter diesen Voraussetzungen können Empfänger personenbezogener Daten z. B. sein:

• öffentliche Stellen und Institutionen (z. B. Finanzämter, Bundeszentralamt für Steuern) bei Vorliegen einer gesetzlichen oder behördlichen Verpflichtung
• für die Abwasserentsorgung am Standort eines wasserliefervertragsgegenständlichen Grundstücks territorial zuständiger Träger der öffentlichen Abwasserentsorgung bzw. Betriebsführer des Trägers
• andere Auftragsdatenverarbeiter, an die wir zur Durchführung der Geschäftsbeziehung mit Ihnen personenbezogene Daten übermitteln; insbesondere handelt es sich dabei um Unterstützung/Wartung von EDV-/IT-Anwendungen, Archivierung, Belegbearbeitung, Call-Center-Service, Compliance-Services, Controlling, Datenvernichtung, Forderungsbeitreibung (Inkasso), Kundenverwaltung, Risikocontrolling, Spesenabrechnung, Telefonie, Videolegitimation, Webseitenmanagement, Wirtschaftsprüfungsdienstleistung und Abwicklung des Zahlungsverkehrs.

Weitere Datenempfänger können diejenigen Stellen sein, für die Sie Ihre Einwilligung zur Datenübermittlung erteilt haben.

Eine Datenübermittlung in Länder außerhalb der EU bzw. des EWR (sogenannte Drittstaaten) findet nur statt, soweit dies zur Ausführung Ihrer Aufträge (z. B. Zahlungsverkehr) erforderlich ist, gesetzlich vorgeschrieben ist (z. B. steuerrechtliche Meldepflichten), Sie uns eine Einwilligung erteilt haben oder im Rahmen einer Auftragsdatenverarbeitung. Werden Dienstleister im Drittstaat eingesetzt, sind diese zusätzlich zu schriftlichen Weisungen durch die Vereinbarung der EU-Standardvertragsklauseln zur Einhaltung des Datenschutzniveaus in Europa verpflichtet.

Wir verarbeiten und speichern Ihre personenbezogenen Daten, solange es für die Erfüllung unserer vertraglichen und gesetzlichen Pflichten erforderlich ist. Dabei ist zu beachten, dass Wasserlieferverträge im Regelfall auf unbestimmte Zeit angelegte Dauerschuldverhältnisse sind.
Sind die Daten für die Erfüllung vertraglicher oder gesetzlicher Pflichten nicht mehr erforderlich, werden diese regelmäßig gelöscht, es sei denn, ihre – befristete – Weiterverarbeitung ist zu folgenden Zwecken erforderlich:

• Erfüllung handels- und steuerrechtlicher Aufbewahrungsfristen: Relevant sind insbesondere das Handelsgesetzbuch und die Abgabenordnung; die dort vorgegebenen Fristen zur Aufbewahrung bzw. Dokumentation betragen zwei bis zehn Jahre.
• Erhaltung von Beweismitteln im Rahmen der gesetzlichen Verjährungsvorschriften.

Nach den §§ 195 ff. des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) können diese Verjährungsfristen bis zu 30 Jahre betragen, wobei die regelmäßige Verjährungsfrist drei Jahre beträgt.

Jede betroffene natürliche Person hat das Recht auf Auskunft nach Artikel 15 DSGVO, das Recht auf Berichtigung nach Artikel 16 DSGVO, das Recht auf Löschung nach Artikel 17 DSGVO, das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung nach Artikel 18 DSGVO, das Recht auf Widerspruch aus Artikel 21 DSGVO sowie das Recht auf Datenübertragbarkeit aus Artikel 20 DSGVO. Beim Auskunftsrecht und beim Löschungsrecht gelten die Einschränkungen nach §§ 34 und 35 BDSG. Darüber hinaus besteht ein Beschwerderecht bei einer Datenschutzaufsichtsbehörde (Artikel 77 DSGVO i. V. m. § 19 BDSG).
Eine erteilte Einwilligung in die Verarbeitung personenbezogener Daten können Sie jederzeit uns gegenüber widerrufen. Dies gilt auch für den Widerruf von Einwilligungserklärungen, die vor der Geltung der EU-Datenschutz-Grundverordnung, also vor dem 25. Mai 2018, uns gegenüber erteilt worden sind. Bitte beachten Sie, dass der Widerruf erst für die Zukunft wirkt. Verarbeitungen, die vor dem Widerruf erfolgt sind, sind davon nicht betroffen.

Im Rahmen unserer Geschäftsbeziehung müssen Sie diejenigen personenbezogenen Daten bereitstellen, die für die Aufnahme und Durchführung einer Geschäftsbeziehung und die Erfüllung der damit verbundenen vertraglichen Pflichten erforderlich sind oder zu deren Erhebung wir gesetzlich verpflichtet sind. Ohne diese Daten werden wir in der Regel den Abschluss des Vertrages oder die Ausführung des Auftrages ablehnen müssen oder einen bestehenden Vertrag nicht mehr durchführen können und ggf. beenden müssen.
Außerdem haben Sie uns im Laufe der Geschäftsbeziehung ergebende Änderungen unverzüglich anzuzeigen. Sollten Sie uns die notwendigen Informationen und Unterlagen nicht zur Verfügung stellen, dürfen wir die Geschäftsbeziehung nicht aufnehmen oder fortsetzen. Wegen des satzungsgemäßen Anschluss- und Benutzungsrechts bzw. Anschluss- und Benutzungszwangs können WZV Weimar und Grundstückseigentümer jedoch im Hinblick auf den Abschluss von

• Verträgen zur Vorhaltung und Lieferung von Trinkwasser („Wasserlieferverträge“)
• Verträgen zur Herstellung/Veränderung eines Anschlusses an das öffentliche Trinkwassernetz (Anschlussverträge)
• Verträgen zur Instandsetzung von defekten Teilen des Trinkwassersystems (z. B. Frostzählerwechselung)

kontrahierungspflichtig sein, so dass sich die Pflicht zur Datenbereitstellung durch den zum Anschluss/zur Benutzung Verpflichteten aus diesem Grunde ergeben kann.

Zur Begründung und Durchführung von Geschäftsbeziehungen nutzen wir grundsätzlich keine vollautomatisierte Entscheidungsfindung im Sinne des Artikels 22 DSGVO. Lediglich die Ermittlung der Jahresverbrauchswerte zum Stichtag findet auf der Grundlage einer statistischen Verbrauchsaufteilung unter Zugrundelegung vor bzw. nach dem Stichtag durchgeführten Zählerablesungen statt, ebenso die Festsetzung der Abschlagsratenhöhe bei Wasserlieferverträgen mit jährlicher Rechnungslegung. Bei der statistischen Verbrauchsaufteilung wird der mittlere Tagesbezug ermittelt und auf dieser Basis eine Hoch- bzw. Rückrechnung zum Stichtag vorgenommen. Bei der Abschlagsfestsetzung wird die Abschlagshöhe für die neue Abrechnungsperiode vollautomatisiert unter Zugrundelegung der Annahme ermittelt, dass der zeitbezogene Trinkwasserbezug gegenüber dem der letzten abgerechneten Periode konstant bleiben wird. Dies ist gemäß Artikel 22 Abs. 2a DSGVO zulässig. Ferner haben Sie die Möglichkeit, eine Anpassung der automatisiert ermittelten Daten zu beantragen (Bereitstellung eines selbst am Stichtag abgelesenen Zählerstandes bzw. Beantragung einer Anpassung der vollautomatisiert festgesetzten Abschlagshöhe wegen geänderter Randbedingungen [z. B. Verminderung der Anzahl der im Anschlussobjekt wohnenden Personen]).
Sollten wir Verfahren der automatisierten Entscheidungsfindung in weiteren Fällen einsetzen, werden wir Sie hierüber gesondert informieren, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben ist.

Wir verarbeiten Ihre Daten teilweise automatisiert mit dem Ziel, bestimmte persönliche Aspekte zu bewerten (Profiling). Wir setzen Profiling beispielsweise in folgenden Fällen ein:

• Aufgrund gesetzlicher Vorgaben sind wir zur Gewährleistung einer hygienisch einwandfreien Trinkwasserversorgung verpflichtet. Dabei werden auch Datenauswertungen (u. a. hinsichtlich des Verbrauchsverhaltens in längeren Zeiträumen) vorgenommen. Diese Maßnahmen dienen zugleich auch Ihrem Schutz.
• Um Sie zielgerichtet über technische Handlungserfordernisse informieren und beraten zu können, setzen wir Auswertungsinstrumente ein. Diese ermöglichen eine bedarfsgerechte Kommunikation durch bzw. im Auftrag des WZV Weimar.

Im Rahmen der Beurteilung möglicher Ausfallrisiken nutzen wir jedoch kein Scoring im Sinne der Errechnung einer Wahrscheinlichkeit, mit der Sie Ihren vertraglichen Verpflichtungen – insbesondere Ihren Zahlungsverpflichtungen – nicht nachkommen werden.

Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten, die aufgrund von Artikel 6 Abs. 1 e DSGVO (Datenverarbeitung im öffentlichen Interesse) und Artikel 6 Abs. 1f DSGVO (Datenverarbeitung auf der Grundlage einer Interessenabwägung) erfolgt, Widerspruch einzulegen; dies gilt auch für ein auf diese Bestimmungen gestütztes Profiling.
Legen Sie Widerspruch ein, werden wir Ihre personenbezogenen Daten nicht mehr verarbeiten, es sei denn, wir können zwingendende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.

In Einzelfällen verarbeiten wir Ihre personenbezogenen Daten, um Kundenbefragungen zur Zufriedenheit mit der Arbeit des WZV Weimar und/oder zur Produktqualität vorzunehmen. Sie haben das Recht, jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten für derartige Zwecke  einzulegen. Sofern Sie Ihr Widerspruchsrecht ausüben, werden wir Ihre personenbezogenen Daten nicht mehr für diese Zwecke verarbeiten.